e-Justice

Eine Begriffsbestimmung.

"eJustice" hat sich als Bezeichnung eingebürgert. Dabei steht das "e" für "elektronisch" und "justice" für das Justizwesen. "ejustice" lässt sich demnach praktisch in einer ersten Annäherung verstehen als Gesamtheit der Workflows im Gerichtswesen (die Kommunikation mit der Anwaltschaft eingeschlossen), die elektronisch abgewickelt werden. In theoretischer Hinsicht gehören dazu die Konzepte, die sich auf dieses Praxisfeld beziehen. Kraft Sachzusammenhangs sollte man noch die Kommunikation mit der Öffentlichkeit etwa über die Internet‐Auftritte von Gerichten hinzurechnen, da es sich dabei gleichfalls um eine IT‐basierte Funktion des Gerichtswesens handelt. Da außerdem in allen gerichtlichen Workflows das Wissensmanagement eine Rolle spielt, gehört auch das zu den Charakteristika von ejustice. Es besteht eine Verwandtschaft zum Begriff "elektronischer Rechtsverkehr". Dass eine gedankliche Verbindung von "eJustice" zu "elektronischer Rechtsverkehr" angenommen wird, zeigt beispielsweise die folgende Bemerkung aus Hessen zu der eJustice‐ Bundesratsinitiative: "Durch den Gesetzentwurf der sogenannten eJustice‐Bundesratsinitiative wird die Vision eines bundesweit funktionsfähigen elektronischen Rechtsverkehrs im Sinne von eJustice" weiter umgesetzt und stetig verbessert."

Insgesamt betrachtet erweist sich aber der elektronische Rechtsverkehr der vorgeschlagenen Begriffsbestimmung nach als ein Teilaspekt der umfassenderen Vorstellung von ejustice.

Auch wenn man den omnipräsenten Anglizismen und der Neigung, durch Hinzufügen von "e" zu Englisch bezeichneten Lebens‐ oder Handlungsbereichen (von e‐commerce bis zu e‐health) attraktive Label zu schaffen, skeptisch gegenübersteht, kann man doch für den Begriff "ejustice" guten Gewissens eine Ausnahme machen. Denn das englische Wort "justice" verbindet in unübersetzbarer Weise die Bedeutungen "Justiz" und "Gerechtigkeit". Auf diese beiden Bedeutungen spielt beispielsweise die sprichwörtliche Äußerung "justice delayed is justice denied" an. Und weil diese beiden semantischen Aspekte im Wort "justice" untrennbar miteinander verbunden sind, erinnert "ejustice" daran, dass sich alle Vorhaben auf dem Feld von "ejustice" daran messen lassen müssen, ob sie sich in irgendeiner Weise als Mittel zur Verwirklichung von Gerechtigkeit begreifen lassen. Wegen des so in "ejustice" verkörperten normativen Mehrwerts, der dem Begriff "elektronischer Rechtsverkehr" gänzlich abgeht, sollte man im wohlverstandenen Sinne bei dieser Terminologie bleiben. Das hat im Übrigen zusätzlich den Vorteil, dass man auf diese Weise einer europaweit eingebürgerten und überwiegend einheitlich geprägten Terminologie folgen kann.

Die Marke "ejustice" wurde, was die europaweite Wirkung angeht, 2006 in Wien unter der österreichischen Ratspräsidentschaft mit dem Kongress "E‐Justice & E‐Law – New IT‐Solutions for Courts, Administration of Justice and Legal Information Systems" geprägt. Sie trägt maßgeblich die Handschrift von Martin Schneider. Die folgenden Ratspräsidentschaften haben diesem Impuls aus Österreich folgend das Konzept fortgeschrieben. Vielleicht ist diese Festschrift zugleich der richtige Ort für die Mitteilung, dass Martin Schneider beim EDV‐Gerichtstag 2010 im scherzhaften Gespräch nach seinem Eröffnungsvortrag die Marke "ejustice" der Public Domain gestiftet hat.

Wenn man von ejustice spricht, muss man sich allerdings auch an die Mahnung erinnern, die Maud de Boer‐Buquicchio in ihrem Grußwort als stellvertretende Generalsekretärin des Europarats seinerzeit 2006 in Wien so zum Ausdruck gebracht hat:

"E‐justice, in my view, can stand for equitable justice; it can stand for efficient justice, or even for enlightened justice, but certainly not for electronic justice. What makes justice just, after all, is human judgment, applying a democratically accepted set of abstract rules to a specific situation. This can be greatly helped, but cannot be replaced by information technology, so I would prefer to speak about e‐courts, or e‐law, rather than e‐justice."

Diesem Bedenken trägt das eben vorgeschlagene Verständnis Rechnung, das "e" in "ejustice" als Mittel zum (gerechten) Zweck zu verstehen und nicht als Qualifikationsmerkmal von "justice".

Und so war es in Wien 2006 sicher gemeint.

Quelle: Prof. Dr. Maximilian Herberger: Festschrift für Martin Schneider,  Bern, 2014.